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Montag, 10. Oktober 2005, 19:55
Zitat
Original von JUSTUS
Original von Nicola
Im Prinzip begrüße ich eine große Koalition, das ist zumindest die einzige Konstallation von der ich glaube das sie noch was bewegen kann.
das sehe ich auch so.
ich finde den medienkanzler kann man beruihgt in der welt herumschicken. der kommt schon gut an bei seinen kollegen.
die beste entscheidung die er getroffen hat war die gegen den krieg im irak. da hätten andere dem "tollen" george w. nicht stand gehalten.
Montag, 10. Oktober 2005, 19:58
Original von erja
Original von Volker
Noch ist überhaupt nicht raus das Schröder geht.
die nachrichten melden das aber auch. und zwar nicht als "gerücht".
Die politische Zukunft von Bundeskanzler Gerhard Schröder bleibt offen. "Entscheidungen sind dazu heute hier nicht gefallen", sagte der SPD-Chef. Schröder habe zugesagt, für die SPD an den Koalitionsverhandlungen mit der Union teilzunehmen. Weitergehende Festlegungen habe es nicht gegeben, wenn es auch viele Sympathiebekundungen für Schröder gegeben habe. Müntefering ließ auch offen, ob er selbst einen Kabinettsposten übernehmen wird.
ard.de
Was wird aus Schröder und Münte?
Seine eigene Rolle in einer Regierung ließ Müntefering ebenso offen wie die politische Zukunft von Bundeskanzler Gerhard Schröder. Letzterer wird für die SPD an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen. Regierungssprecher Béla Anda wollte zu Spekulationen über einen Rückzug Schröders am Mittag nicht Stellung nehmen. "Wir werden sehen, was der Tag bringt", sagte er. Nach Informationen der "Passauer Neuen Presse" hat Schröder seinen Rückzug bereits am Sonntagabend in dem Spitzengespräch mit Merkel, dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering und CSU-Chef Edmund Stoiber angekündigt.
Angeblich soll Schröder am Abend vom Parteivorstand gedrängt worden sein, sich als Vizekanzler zur Verfügung zu stellen. Er habe dies zwar mit dem Hinweis kommentiert, seine Lebensplanung sehe anders aus. Er habe aber einen Eintritt in ein Kabinett unter Merkel als Kanzlerin auch nicht explizit ausgeschlossen.
Ähnlich vage ist Franz Müntefering unterwegs: "Ich habe einen Eintritt ins Kabinett nie definitiv ausgeschlossen", sagte er. Zugleich unterließ er am Abend - anders als bei früheren Fragen - den Hinweis, er wolle beim Parteitag im November erneut als SPD-Chef antreten. Als neben Schröder einflussreichster SPD-Politiker gilt er damit als klarer Anwärter auf das Amt des Vizekanzlers, das etwa an das Arbeits- und Sozialministerium gekoppelt werden könnte.
zdf.de
Montag, 10. Oktober 2005, 20:26
Montag, 10. Oktober 2005, 23:58
Original von joe adder
Original von der landvogt
Ich bin auch nicht begeistert.
Gesundheit, Finanzen und Arbeit weiterhin in SPD-Hand - das Chaos geht weiter.
Wieso dieses?! Die Krankenkassen haben doch die Schulden durch die Gesundheitsreform abbauen und erstmals Gewinn erwirtschaften koennen. Fuer mich ist das kein Chaos. Veraenderungen sind immer ungewollt und stoeren zunaechst den "ueblichen" Ablauf.
Dienstag, 11. Oktober 2005, 02:33
Original von der landvogt
Original von joe adder
Original von der landvogt
Ich bin auch nicht begeistert.
Gesundheit, Finanzen und Arbeit weiterhin in SPD-Hand - das Chaos geht weiter.
Wieso dieses?! Die Krankenkassen haben doch die Schulden durch die Gesundheitsreform abbauen und erstmals Gewinn erwirtschaften koennen. Fuer mich ist das kein Chaos. Veraenderungen sind immer ungewollt und stoeren zunaechst den "ueblichen" Ablauf.
Welche Gesundheitsreform?
Das Preis-Leistungs-Verhältnis der GKV hat sich weiter zum Negativen entwickelt. Für einen wirklichen Umbau des Systems fehlte der SPD der Mut. Erste sinnvolle Reformen, die die CDU vor 8 Jahren noch auf den Weg gebracht hat (Herausnahme des Zahnersatzes aus dem Leistungskatalog der GKV für alle, die bei Gesetzeseinführung noch nicht das 18 Lebensjahr vollendet hatten und Versicherung über private kapitalgedeckte Versicherungen) hat die SPD bei Regierungsantritt ebenso wie die Einführung des demographischen Faktors in der Rentenversicherung wieder zurückgenommen.
Und die geplante Bürgerversicherung ist an Schwachsinn nicht mehr zu überbieten.
Die Reformen der SPD haben am Finanzierungssystem ja nichts verändert. Hier ein paar Euro eingespart und Leistungen gestrichen und da ein paar Euro eingespart und ein paar Versicherte verärgert, aber das grundsätzliche Finanzierungsproblem bleibt.
Die Kopfpauschale der CDU ist zwar auch nicht die Ideallösung, aber sie geht wenigstens in in die richtige Richtung.
Dienstag, 11. Oktober 2005, 10:12
Original von Volker
...
Zum einem ist Frau Merkel damit das Problem Merz los zum anderen kann man dann innerhalb der Koalition oder bei den nächsten Wahlen der SPD den ganzen Scheiß wieder in die Schuhe schieben.
...
Dienstag, 11. Oktober 2005, 10:28
Original von Sledge_Hammer
zu schröder: das würde ja wohlfast jeder so machen. biste einmal kanzler gewesen, wirste net als "aussenminister" rumeiern... dafür wäre er wohl zu stolz, um unter merkel zu "dienen"...
Die SPD steht unter Schock und einige Leute beschweren sich schon ziemlich laut hinter vorgehaltener Hand über ihre unfähige Parteispitze, die sich so über den Tisch ziehen ließ (inkl. Schröder, der plötzlich alle Hoffnungen offiziell fahren gelassen hat), viele Grüne und Linke haben ohnehin keine echte Lust auf eine Merkel-Regierung und die FDP will ja nach Vorstellung ihres Frontkaspers auch nicht unbedingt Merkel wählen ... in der CDU/CSU wird auch schon eifrig gegen sie intrigiert ... das macht die Kanzlerwahl bestimmt zu einem sehr interessanten Ereignis 
Dienstag, 11. Oktober 2005, 11:13
Original von joe adder
...., da von allen Seiten in Deutschland eh nur gemeckert wird. Egal, ob man was richtig macht oder nicht.
Dienstag, 11. Oktober 2005, 11:39
Original von Evil
Finde es ganz gut das auch mal ne Frau was zu sagen hat!![:]](wcf/images/smilies/pleased.gif)
Dienstag, 11. Oktober 2005, 13:12
Original von Evil
Finde es ganz gut das auch mal ne Frau was zu sagen hat!
Wie mächtig darf Angela Merkel sein?
CDU-Chefin Angela Merkel hat als Kanzlerin einer Großen Koalition nur sehr eingeschränkte Kompetenzen. Diese Überzeugung äußerten der SPD-Chef Franz Müntefering und CSU-Chef Edmund Stoiber.
Müntefering warnte Merkel davor, als Kanzlerin Entscheidungen ohne die Zustimmung seiner Partei zu treffen. Im ZDF machte er deutlich: "Die Anwendung der Richtlinie, die ist nicht lebenswirklich. Wer das macht in einer Koalition, der weiß, dass die Koalition zu Ende ist."
CSU-Chef Stoiber sprach von einer nur sehr eingeschränkten Richtlinienkompetenz. In einem Bündnis von zwei fast gleich großen Partnern gebe es kein "klassisches Direktions- und Weisungsrecht", sagte er. Wichtige Entscheidungen würden im Koalitionsausschuss von den Partei- und Fraktionsvorsitzenden getroffen. "Natürlich trägt die Kanzlerin eine besondere Verantwortung, aber man muss das als gemeinsame Aufgabe sehen."
Auch CSU-Landesgruppenchef Michael Glos sagte, eine Bundeskanzlerin Merkel werde in einer Großen Koalition mit der SPD nur eine stark eingeschränkte Richtlinienkompetenz haben. Dem Nachrichtensender N24 sagte er: "Es ist natürlich immer ein Unterschied zwischen Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit." Merkel habe zwar die Richtlinienkompetenz. In einer Großen Koalition müsse aber "bei gesetzlichen Veränderungen das Parlament mit einbezogen werden - am besten von vorneweg mit einbezogen werden". Wichtige Entscheidungen müssten daher "vorher mit den Koalitionspartnern abgesprochen werden".
Widerspruch kommt von CDU-Generalsekretär Volker Kauder. Dem ZDF sagte er, dass es in Koalitionen immer Streit geben könne. Letztlich habe die Kanzlerin aber die Führungsfunktion, "die sie auch ausüben wird".
CDU-Vize Annette Schavan versprach indessen, Merkel werde ihre Richtlinienkompetenz "in kollegialer Form" wahrnehmen. Dem Nachrichtensender N24 sagte sie, Richtlinienkompetenz sei keine "Alleinherrschaft". Das zeigten die "vielen Erfahrungen mit Koalitionen in den Ländern". Insofern sei das "ein bisschen Geplänkel". Schavan verwies auf die Verfassung, der zufolge Merkel die Richtlinienkompetenz habe. "Sie wird sie wahrnehmen. Und sie wird das tun in der Form der Kollegialität, wie das für moderne Führung üblich ist."
Benneter warnt vor einsamen Entscheidungen
SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter hingegen mahnte, die CDU-Vorsitzende dürfe als künftige Kanzlerin einer Großen Koalition keine unabgesprochene Entscheidungen treffen. "Wenn man auf gleicher Augenhöhe verhandeln will und dann auf gleicher Augenhöhe gleichberechtigt regieren will, dann kann es nicht sein, dass eben einer einsame Entscheidungen trifft", warnte Benneter im Inforadio des Rundfunks Berlin Brandenburg (RBB).
Benneter räumte zwar ein, dass dem Kanzler oder der Kanzlerin laut Verfassung eine Richtlinienkompetenz zustehe. Die angestrebte Große Koalition werde aber nur Erfolg auf der Basis von Gemeinsamkeit haben, sagte er. "Und wer diese Gemeinsamkeit verlässt, weil er einsame Entscheidungen meint treffen zu müssen, der kündigt natürlich eine solche Koalition auf."
Arbeitsfelder
Die Parteigremien von Union und SPD hatten am Montag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gebilligt. Beide Seiten einigten sich auf den Zuschnitt und erste Arbeitsfelder einer Großen Koalition unter einer Kanzlerin Merkel.
Bei einer Einigung sollen jeweils acht Politiker der Union und der SPD Ministerposten übernehmen. Sowohl in der CDU als auch in der SPD war die Vereinbarung auch auf Kritik gestoßen.
Vermittlung an Basis schwierig
Müntefering räumte im ZDF ein, dass die Vermittlung an der Basis schwierig werden könne. Auch Benneter stellte heraus, die Grundsatzeinigung zwischen SPD und Union auf Bildung einer Großen Koalition bedeute noch nicht die endgültige Entscheidung. Diese sei Sache des Parteitages, der die Ergebnisse der bevorstehenden Koalitionsverhandlungen billigen müsse.
Laut Benneter kommt es der SPD vor allem darauf an, bei den Bündnis- Verhandlungen die soziale Komponente stark in den Mittelpunkt zu rücken. Die von Gerhard Schröder begonnenen Reformen müssten weiter gehen. "Nichts ist vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist", sagte er.
Quelle: n24
Willkommen in Schilda.
Dienstag, 11. Oktober 2005, 15:58
Original von JUSTUS
Original von der landvogt
Möglicherweise muß ich mich auf meine alten Tage doch noch mit dem Gedanken beschäftigen auszuwandern, wenn das so weiter geht.
dann komme ich mit, ich will aber nur dahin wo mehr die sonne scheint als regnet
Dienstag, 11. Oktober 2005, 18:23
) geht sie dann doch nicht soweit, dass ich mich über Merkel auch nur ein bisschen freuen könnte . Widersacher aus der SPD wird sie auch nicht so schnell loswerden wie Merz und Co. Bin gespannt...
Mittwoch, 12. Oktober 2005, 02:59
Original von Volker
Gute Nacht Deutschland kann ich da nur sagen, wenn jetzt schon über Richtlinienkompetenzen gesprochen wird und man sich auf Gesetzestexte stürzen muss. Und das bei ner großen Koalition, wo einem jeder Komunalpolitiker sagen kann, dass es die in einer solchen im Grunde gar nicht gibt.
@Sledge: Was heißt denn hier "immer", gab ja nur eine bis dato
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Na ja, im biologischen Sinne vielleicht, aber sonst .... 
